Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Texturelab GmbH — B2B- & B2C-Shop

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Texturelab GmbH (im Folgenden „Texturelab“, „wir“, „uns“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB („Unternehmer“) sowie gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB („Verbraucher“, gemeinsam mit Unternehmern „Kunde“), die über unsere Online-Shops oder auf sonstigem elektronischem Wege bestellt werden. 1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss / Voraussetzungen

2.1 Produktbeschreibungen im Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Mit Abgabe der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Vertrag kommt mit unserer ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware zustande.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher / Ausschluss bei Personalisierung

3.1 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher: Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die entsprechenden Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts werden im Bestellprozess zur Verfügung gestellt. 3.2 Ausschluss des Widerrufsrechts bei individualisierten Produkten / Veredelungen: Gemäß § 312g Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB besteht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ausdrücklicher Hinweis: Jede Veredelung von Produkten mittels hochgeladener Designs, Grafiken, Logos oder individueller Textwünsche stellt eine unumkehrbare Personalisierung dar, die exakt nach Kundenspezifikation gefertigt wird. Für sämtliche individualisierten und veredelten Produkte ist das Widerrufsrecht für Verbraucher daher vollständig ausgeschlossen. 3.3 Unternehmerkunden (B2B): Für reine Unternehmerkaufverträge gilt kein gesetzliches Widerrufsrecht. Rücknahme, Umtausch oder Stornierung erfolgen nur nach gesonderter Vereinbarung oder auf Kulanzbasis.

4. Preise und Zahlung

4.1 Für Verbraucher (B2C) verstehen sich die angegebenen Preise als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für Unternehmer (B2B) sind die angegebenen Preise Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versand-, Verpackungs- und Nebenkosten sind nicht inbegriffen, sofern nicht ausdrücklich ausgewiesen. 4.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen unmittelbar bei Bestellung bzw. innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Erstbestellungen und bei begründetem Risiko behalten wir uns Vorauszahlung oder Zahlung per Vorkasse vor. 4.3 Gerät der Kunde in Verzug, sind wir bei Unternehmern berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz p.a. zu verlangen; bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

5. Lieferung, Gefahrübergang, Lieferfristen

5.1 Liefertermine sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, nicht verbindlich. Verzögerungen durch höhere Gewalt, Lieferverzug oder unvorhersehbare Ereignisse berechtigen uns, die Lieferfrist angemessen zu verlängern oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. 5.2 Gefahrübergang: Bei Verbrauchern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Versanddienstleister über (Versendungskauf).

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum (verlängerter und erweiterter Eigentumsvorbehalt). Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern. Pfändungen oder sonstige Eingriffe Dritter sind uns unverzüglich anzuzeigen.

7. Untersuchungspflicht / Mängelrüge (§ 377 HGB)

7.1 Bei Handelskäufen mit Unternehmern hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mengen- und Qualitätsabweichungen sowie auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb 7 Kalendertagen ab Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen; verdeckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung. 7.2 Unterlässt der Unternehmer die rechtzeitige Rüge, gilt die Ware als genehmigt und die Mängelansprüche sind ausgeschlossen. Für Verbraucher gelten insoweit die gesetzlichen Vorschriften.

8. Gewährleistung / Haftung für Mängel

8.1 Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln gelten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Gegenüber Unternehmern kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche — sofern gesondert vereinbart — auf 1 Jahr ab Ablieferung der Ware verkürzt werden, sofern nicht Vorsatz oder Ansprüche aus Produkthaftung vorliegen. 8.2 Im Falle eines Mangels kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte (Minderung, Rücktritt, Schadensersatz) zu. 8.3 Ausschluss der Gewährleistung bei unsachgemäßer Benutzung und Pflege 8.3.1 Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit ein Mangel auf unsachgemäße Handhabung, Lagerung, Pflege, Behandlung, Fremdbehandlung oder sonstige nachvertragliche Einwirkungen durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen ist. 8.3.2 Insbesondere (aber nicht abschließend) sind Schäden und Mängel, die entstehen durch:

• Verwendung von Weichspülern (Fabric Softener), chlor- oder laugenhaltigen Waschmitteln oder anderen aggressiven Chemikalien;

• Waschen bei höheren als den empfohlenen Temperaturen (z. B. >40 °C, sofern nicht anders angegeben);

• Trocknen bei zu hoher Temperatur im Trockner oder ungeeignete Trocknungsverfahren;

• direkte Hitzeeinwirkung / Bügeln direkt auf bedruckten Motiven;

• chemische Reinigung (Dry-Cleaning), Fleckentferner mit Lösungsmitteln oder andere aggressive Behandlungen;

• mechanische Einwirkungen (z. B. Schmirgeln, starkes Reiben) oder Anwendung ungeeigneter Reinigungs-/Pflegeverfahren, grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel bereits bei Übergabe vorlag oder die Ursache außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegt. 8.4 Empfohlene Pflegehinweise (Mindestanforderungen) Zur Vermeidung von Schäden und zur Erhaltung der Druckqualität sind mindestens die folgenden Pflegehinweise zu beachten (sofern nicht für ein Produkt gesondert abweichend angegeben):

• Artikel linksherum waschen;

• Feinwaschgang / Schonprogramm bei max. 30 °C;

• Kein Weichspüler verwenden;

• Kein Bleichen; keine chlorhaltigen Mittel;

• Trocknung an der Luft oder im Trockner bei niedriger Temperatur (wenn vom Produkthersteller zugelassen);

• Nicht direkt auf das Druckmotiv bügeln;

• Keine chemische Reinigung, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Diese Hinweise sind Mindestempfehlungen; produkt- oder verfahrensspezifische Hinweise stehen in der jeweiligen Produktbeschreibung oder dem Lieferschein/Etikett. 8.5 Proofs, Freigabe und Folgen für Gewährleistungsansprüche 8.5.1 Bei individualisierten bzw. personalisierten Drucksachen sind Ansprüche wegen abweichender Druckergebnisse ausgeschlossen, wenn der Kunde einen von uns vorgelegten Proof (digital oder physisch) geprüft und freigegeben hat. 8.5.2 Für Mängel, die nachweislich auf Nichteinhaltung der in 8.4 genannten Pflegehinweise zurückzuführen sind, besteht kein Gewährleistungsanspruch. 8.6 Nachweis- und Mitwirkungspflichten; Prüfungsrecht 8.6.1 Der Kunde hat im Reklamationsfall die Beweislast dafür, dass die beanstandete Ware fachgerecht gepflegt und verwendet wurde. Der Kunde hat uns auf Verlangen Proben, Fotos oder die betroffenen Artikel zur Verfügung zu stellen, damit wir die Ursache prüfen können. 8.6.2 Wir behalten uns vor, bei begründetem Verdacht auf unsachgemäße Pflege eine professionelle Schadensanalyse durchführen zu lassen; hieraus entstehende Kosten können wir dem Kunden belasten, soweit die Untersuchung ergibt, dass die Ansprüche des Kunden unbegründet sind.

9. Haftungsbeschränkung

9.1 Soweit gesetzlich zulässig, haften wir für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir gegenüber Unternehmern nur (i) für Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und (ii) auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gegenüber Verbrauchern bleibt die gesetzliche Haftung unbeschadet zwingender Vorschriften bestehen. 9.2 Unsere Haftung ist in diesen Fällen begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden und maximal auf den Nettoauftragswert der jeweiligen Lieferung. Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Haftungsfreistellung / Entschädigung

10.1 Der Kunde stellt Texturelab, den Shop-Betreiber sowie unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, Organe und Vertreter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der Nutzung der gelieferten Waren/der Dienstleistungen des Kunden resultieren, sofern diese auf der Nutzung durch den Kunden beruhen oder durch Handlungen des Kunden verursacht wurden.

11. Schutzrechte / Geistiges Eigentum

11.1 Sämtliche Rechte an unseren Produkten, Mustern, Vorlagen, Texten, Bildern, Grafiken, Marken und Designs verbleiben bei Texturelab oder unseren Lizenzgebern. Jede Nutzung außerhalb des Vertragszwecks bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

12. Datenschutz

12.1 Personenbezogene Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung verarbeitet. Details regelt unsere Datenschutzerklärung. Der Kunde sorgt dafür, dass er die gesetzlichen Vorschriften zur Datenweitergabe an uns einhält.

13. Produkt-Konfigurator, Dateiuploads, Rechteerklärung und Lizenz

13.1 Funktion & Geltungsbereich. Über unseren Produkt-Konfigurator (Online-Tool zur Individualisierung von Produkten) können Kunden Vorlagen, Grafiken, Texte und sonstige Dateien (nachfolgend „Dateien“) hochladen oder Konfigurationen vornehmen. Die Nutzung des Konfigurators unterliegt diesen AGB. 13.2 Gewähr für Rechteinhaberschaft. Mit dem Upload erklärt und gewährleistet der Kunde ausdrücklich, dass er sämtliche erforderlichen Rechte, Lizenzen und Einwilligungen an den hochgeladenen Dateien besitzt oder diese Rechte rechtmäßig durch Inhaberschaft, Lizenz oder Einwilligung eines/der Rechteinhaber erlangt hat. Dies umfasst insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstige Schutzrechte. 13.3 Lizenzgewährung. Der Kunde räumt Texturelab hiermit für die Zwecke der Angebotserstellung, Produktion, Lieferung, Qualitätskontrolle, Archivierung sowie – sofern ausdrücklich vereinbart – zu Marketing- und Dokumentationszwecken eine einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare und unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Speicherung und Weitergabe der hochgeladenen Dateien an erforderliche Erfüllungs- bzw. Produktionspartner ein. Diese Lizenz gilt nur insoweit, wie sie zur Erfüllung des jeweiligen Auftrags erforderlich ist. 13.4 Dateiformat & Qualität. Der Kunde ist verpflichtet, Dateien in der geforderten Auflösung und im geforderten Format zu liefern (z. B. Vektorformate für Logos, CMYK-Farbprofil, 300 dpi bei Rasterbildern in 1:1). Fehlt die erforderliche Qualität, sind wir berechtigt, Anpassungen vorzunehmen oder eine Nachlieferung anzufordern. Zusätzliche Kosten für notwendige Nachbearbeitung kann Texturelab dem Kunden in Rechnung stellen. 13.5 Rechtsprüfung und Zurückweisung. Wir sind berechtigt, Dateien, die nach unserer Einschätzung Rechte Dritter verletzen, gesetzeswidrig sind oder die Produktion gefährden, abzulehnen. Bei begründetem Verdacht auf Rechtsverletzungen können wir die Nutzung einstellen, die Bestellung ablehnen oder die Abwicklung bis zur Klärung aussetzen. 13.6 Freigabe und Haftung. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Er stellt Texturelab von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer angeblichen Rechtsverletzung der hochgeladenen Dateien entstehen, einschließlich angemessener Anwalts- und Gerichtskosten. 13.7 Speicherung und Löschung. Uploads werden für die Dauer von 12 Monaten nach Abschluss des Auftrags gespeichert, soweit dies zur Vertragserfüllung oder zur Erbringung von Gewährleistungs- und Serviceleistungen erforderlich ist. Auf Anforderung löschen wir die Dateien vorzeitig, soweit keine längerfristigen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen und dadurch keine berechtigten Interessen an der weiteren Speicherung entgegenstehen.

14. Drucktoleranzen, Proofs & Freigaben

14.1 Toleranzen bei Größe & Position. Bei allen Druckverfahren (Siebdruck, Direktdruck, DTF, Transfer, Stick etc.) gelten produktionsbedingte Toleranzen. Maßliche Abweichungen in Größe und Position sind technisch unvermeidbar. Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Standardtoleranzen:

• Größenabweichung: ± 3 % des Druckmaßes oder mindestens ±3 mm, höchstens ±10 mm — je nachdem, welcher Wert größer ist.

• Positionsabweichung: ± 5 mm in X- und Y-Richtung (je nach Stoffart, Dehnung und Fixierverfahren können Abweichungen bei großflächigen Motiven höher ausfallen). Diese Toleranzen sind handelsüblich; Abweichungen innerhalb dieser Grenzen begründen keinen Mangel. Besondere Toleranzen können schriftlich vereinbart werden. 14.2 Farbabweichungen / Drucktechnik / Material 14.2.1 Farbabweichungen zwischen digitalen Entwürfen (Monitor) und dem realen Druck sind unvermeidbar und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Wir arbeiten nach üblichen Farbprofilen, können jedoch keine exakte Monitorkopie garantieren. 14.2.2 Abweichungen durch Materialeigenschaften (z. B. Saugfähigkeit, Dehnung, Strukturoberfläche) sind möglich und nicht mängelbegründend, sofern sie im Rahmen üblicher produktionstechnischer Toleranzen liegen. 14.3 Proofs / Druckfreigabe 14.3.1 Vor der Produktion senden wir auf Wunsch oder bei Aufträgen mit individualisierten Motiven einen digitalen Proof (PDF/JPG) oder – falls vereinbart – einen physischen Vorabdruck (Andruck). Der Kunde ist verpflichtet, den Proof sorgfältig zu prüfen und uns die Freigabe schriftlich zu erteilen. 14.3.2 Erfolgt keine ausdrückliche Freigabe innerhalb von 3 Werktagen nach Übersendung des Proofs, gelten die Inhalte als genehmigt und wir dürfen mit der Produktion beginnen. Nach Freigabe durch den Kunden sind Reklamationen wegen abweichender Darstellung (Größe, Position, Farbe) ausgeschlossen, außer bei arglistig verschwiegenen Mängeln. 14.4 Änderungen durch Texturelab 14.4.1 Texturelab ist berechtigt, technisch erforderliche geringfügige Änderungen an hochgeladenen Dateien vorzunehmen (z. B. Farbprofil-Konvertierung, Skalierung innerhalb tolerierbarer Grenzen, Trapping, Entfernen von nicht druckbaren Ebenen), um die Druckbarkeit sicherzustellen. Solche Änderungen werden, soweit praktikabel, dem Kunden angezeigt.

15. Rücksendungen / Stornierungen

15.1 Rücksendungen werden nur bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung bearbeitet. Stornierungen nach Versand sind ausgeschlossen, außer nach ausdrücklicher Zustimmung von Texturelab gegen Übernahme der anfallenden Kosten. (Hinweis: Für kundenspezifische Fertigung / personalisierte Veredelungen besteht für Verbraucher kein Widerrufsrecht, siehe Ziffer 3.2).

16. Laufzeit / Kündigung

16.1 Wir können das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes fristlos kündigen; fällige Ansprüche bleiben hiervon unberührt.

17. Schlussbestimmungen / Anwendbares Recht / Gerichtsstand

17.1 Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen Texturelab und dem Kunden findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. 17.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Texturelab. Andernfalls gelten die gesetzlichen Bestimmungen. 17.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

18. Kontakt / Rechnungsadresse

Texturelab GmbH

Geschäftsführer: Henrik Stelter

Webschulstraße 77, 41065 Mönchengladbach

E-Mail: order@texturelab.de

Handelsregister: HRB19812 Mönchengladbach

USt-ID: DE340238815